Unternehmerinformationen
Einschränkungen und Lockerungen für Unternehmen

Update vom 02.06.2020, 15:30 Uhr: Änderungen Rahmenkonzept Gastronomie und Touristische Dienstleister

Bis 14. Juni 2020 gilt eine Kontaktbeschränkung in Bayern. Bezüglich des Betriebs von Einrichtungen, Unternehmen und Ladengeschäften gelten weiterhin Einschränkungen, die allerdings sukzessive gelockert werden. Je nach Branche stehen grundlegende Rahmenhygienekonzepte zur Verfügung bzw. sollen noch erarbeitet werden. Hohe Priorität hat dabei für alle der Gesundheitsschutz für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für Kundinnen und Kunden.

Wichtige Leitlinien für das neue Miteinander sind:

  • Mindestens 1,5 Meter Abstand zu fremden Personen halten.
  • Auf Händeschütteln bei der Begrüßung verzichten. 
  • Hände mehrmals täglich waschen. 
  • Niesen oder husten in die Armbeuge 
  • Mund-Nasen-Schutz tragen.

Wichtiger Hinweis zum Mund-Nasen-Schutz:
Es gibt Ausnahmen zur Maskenpflicht für Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung keine Maske tragen können. Betroffene Personen sollen dazu eine formlose ärztliche Bestätigung mitführen.

PM Ausnahmen zur Maskenpflicht (Behindertenbeauftragter)
5. Bay. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Handel und Dienstleistungen

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie gelten für alle geöffneten Bereiche in Handel und Dienstleistung Auflagen:

  • Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann.
  • Die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden darf nicht höher als ein Kunde je 20 qm Verkaufsfläche sein.
  • Das Personal hat eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Die Kunden und ihre Begleitpersonen ab dem siebten Lebensjahr haben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Es gibt Ausnahmen zur Maskenpflicht für Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung keine Maske tragen können. Hierfür kann beispielsweise ein Schwerbehindertenausweis oder ein ärztliches Attest hilfreich sein.
  • Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept (z. B. Einlass, Mund-Nasen-Bedeckung) und, falls Kundenparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
  • In Einkaufszentren dürfen keine Aufenthaltsbereiche angeboten werden. Das gilt auch für Kundenpassagen. 
  • Auch bei Einhaltung des Mindestabstands dürfen sich nicht mehr als zehn Personen im Wartebereich in Dienstleistungsbereichen aufhalten.

Checkliste Schutz- und Hygienekonzept (Gesundheitsministerium)
Ausnahmen zur Maskenpflicht

Gastronomie

Die Gastronomie kann Schritt für Schritt den Betrieb wieder aufnehmen. Obwohl Gastronomiebetriebe jeder Art bis 14. Juni 2020 untersagt sind, sind folgende Ausnahmen sind unter Berücksichtung des "Hygienekonzepts Gastronomie" möglich:

  • Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen.
  • Nicht öffentlich zugängliche Betriebs- und Schulkantinen können geöffnet werden, wenn ein Abstand zwischen den Gästen von mindestens 1,5 m gewährleistet ist und ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet wird. 
  • Zulässig ist die Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle im Freien, insbesondere in Wirts- oder Biergärten und auf Freischankflächen bis 22 Uhr möglich. 
  • Zulässig ist Öffnung von Speisewirtschaften bis 22 Uhr.

Hygienekonzept Gastronomie:
Die gemeinsamen Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zum Wiederhochfahren der gastgewerblichen Betriebe geben die Rahmenbedingungen für den Hygieneschutz vor. Die wesentlichen Aspekte:

  • Die Gäste sind über das Einhalten des Abstandsgebots von mindestens 1,5 m und über die Reinigung der Hände unter Bereitstellen von Desinfektionsmöglichkeiten oder Handwaschgelegenheiten mit Seife und fließendem Wasser zu informieren.
  • Ein Mund-Nasen-Schutz ist ab dem Betreten des Betriebes vorgeschrieben für die Gäste. Das Personal hat ebenfalls eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.in Räumlichkeiten, in denen sich Gäste aufhalten sowie im Außenbereich, soweit der Abstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann. 
  • Die Gäste sind darauf hinzuweisen, dass bei Vorliegen von Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung jeglicher Schwere oder von Fieber eine Bewirtung nicht möglich ist. 
  • Gemeinsame Sitzen ohne Einhalten des Mindestabstands von 1,5 m ist nur den Personen gestattet ist, denen der Kontakt untereinander erlaubt ist (z.B. Personen eines Haushalts). 
  • Eine Anpassung von Lüftungs- und Reinigungsplänen. 
  • Der Arbeitgeber ist verantwortlich für die Schulung der Mitarbeiter zu Infektionsgeschehen und Hygieneverhalten. 
  • Aufnahme der Kontaktdaten der Gäste zur Nachverfolgung im Falle einer später auftretenden Infektion. 
  • Tische im Innenbereich sind grundsätzlich vorab zu reservieren. Gruppenreservierung für mehrere Tische ist unzulässig. 
  • Um eine Kontaktpersonenermittlung im Falle eines nachträglich identifizierten COVID-19 Falles unter Gästen oder Personal zu ermöglichen, ist eine Dokumentation mit Angaben von Namen und sicherer Erreichbarkeit (Telefonnummer oder E-Mail-Adresse bzw. Anschrift) einer Person je Hausstand und Zeitraum des Aufenthaltes zu führen. Dies gilt auch für Spontanbesuche.
  • Die Abstände der Tische müssen gewährleisten, dass die Gäste auch beim Platznehmen und Verlassen die notwendigen Abstände von mind. 1,5 m zu anderen Personen einhalten. 

Aushang für die Regeln vor Betreten des Betriebs (DEHOGA) 
Hygienekonzept Gastronomie (Konsolidierte Lesefassung)
Hygienekonzept Gastronomie (Änderung vom 26.05.2020)
Hygienekonzept Gastronomie vom 14.05.2020 
Häufig gestellte Fragen (DEHOGA)
Erklärvideos (DEHOGA)

Hotellerie und Beherbergungsbetriebe

Der Betrieb von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Schullandheimen, Jugendherbergen, Campingplätzen und die Zurverfügungstellung sonstiger Unterkünfte jeder Art ist ab 30. Mai 2020 nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

  • Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5m zwischen Gästen und Personal
  • Auch bei Übernachtungen sind die geltenden Kontaktbeschränkungen einzuhalten. 
  • Für das Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, sowie für die Gäste, solange sie sich nicht am Tisch des Restaurantbereichs oder in ihrer Wohneinheit befinden, gilt Maskenpflicht. 
  • Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auf der Grundlage des "Hygienekonzepts Beherberung" zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. 

Hygienekonzept Beherbergung:
Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landes­entwicklung und Energie und das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege haben dazu ein „Hygienekonzept Beherbergung“ entwickelt. Es enthält gemeinsame Handlungs­empfehlungen, auf deren Basis jeder Herbergsgeber sein individuelles Schutz- und Hygienekonzept entwickeln kann.

Wesentliche Inhalte im Überblick. Ausführliche Informationen im "Hygienekonzept Beherbergung":

  • Die Wohneinheiten verfügen über eine eigene Sanitäreinheit.
  • Beim Check-in werden die Kontakte zwischen Mitarbeitern und Gästen auf das Notwendigste reduziert. 
  • Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 Metern zwischen Personen in allen Räumlichkeiten einschließlich der sanitären Einrichtungen, sowie beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten und auf Fluren, Gängen, Treppen und im Außenbereich. Dies gilt für Gäste und Personal. Personen wie die Angehörigen eines Haushalts, für die im Verhältnis zueinander die Kontaktbeschränkung nicht gilt, haben die Abstandsregel nicht zu befolgen. 
  • In allen gemeinschaftlich genutzten Bereichen haben Personal und Gäste Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Davon ausgenommen ist der Außenbereich. 
  • Die geltenden Hygiene- und Reinigungsstandards werden konsequent eingehalten. Die Reinigung der Gäste- und Gemeinschaftszimmer hat möglichst in Abwesenheit der Gäste zu erfolgen. 
  • Der Einsatz von Gegenständen, die von mehreren Gästen benutzt werden, ist im gesamten Betrieb auf ein Minimum zu reduzieren bzw. so zu gestalten, dass nach jeder Benutzung eine Reinigung oder Auswechslung erfolgt. 
  • Die Betreiber haben insbesondere für gemeinschaftlich genutzte Bereiche ein Lüftungs- und Reinigungskonzept zu erstellen. Die Einrichtungen müssen über ein Parkplatzkonzept verfügen. 
  • Die Nutzung von betriebseigenen Schwimmbädern, Saunen, Wellness- und Fitnessbereichen richtet sich nach den für diese Einrichtungen geltenden Bestimmunen und ist damit derzeit untersagt. Ab 8. Juni 2020 sind ist die Öffnung von Freibädern und Außenanlagen von Badeanstalten bzw. die Öffnung von Fitnessbereichen möglich. Der Betreiber hat ergänzend durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig anwesenden Badegäste nicht höher ist als eine Person je 20 m2 Fläche der für Badegäste zugänglichen Bereiche einschließlich der Becken.

Hygienekonzept Beherbergung (Wirtschaftsministerium)
Hygienekonzept Beherbergung (Bekanntmachung Ministerialblatt)
Aushang für die Regeln vor Betreten des Betriebs (DEHOGA)
Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie
Häufig gestellte Fragen (DEHOGA)
Erklärvideos (DEHOGA)
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 19. Mai 2020

Erwachsenenbildung, Bildungszentren, Jugendarbeit

Ab dem 30. Mai 2020 dürfen Präsenzangebote der Erwachsenenbildung i. S d. Art. 1 BayEbFöG, der Sprach- und Integrationsförderung und vergleichbarer Bildungsangebote, u.a. der Bildungszentren ländlicher Raum oder privatwirtschaftlicher Bildungsanbieter, sowie der Familienbildungsstätten, der Jugendarbeit (nur zu Zwecken der Bildungsarbeit nach dem SGB VIII) und der außerschulischen Umweltbildung in Bayern geöffnet werden. Zwingende Voraussetzung ist die Beachtung des erarbeiteten Hygienekonzepts.

Die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung ist nur zulässig, wenn zwischen allen Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist. 

Zusätzlich wurde ein Rettungsschirm von 30 Millionen Euro für die Einrichtungen der Erwachsenenbildung und für dort tätige Solo-Selbstständige bewilligt. Das genaue Programm wird derzeit erarbeitet.

Informationen des Kultusministeriums

Touristische Angebote, Freitzeiteinrichtungen

Derzeit gelten folgende Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie:

  • Geschlossen sind derzeit: Bordellbetriebe, Clubs, Diskotheken, Saunas, sonstige Vergnügungsstätten und vergleichbare Freizeiteinrichtungen sowie vorbehaltlich der Regelung in Thermen und Wellnesszentren sind geschlossen.
  • ab 30. Mai 2020 können Freizeiteinrichtungen im Außenbereich wie beispielsweise Freizeitparks ihren Betrieb wiederaufnehmen. Ferner kann der touristische Bus- und Bahnverkehr sowie die Fluss- und Seenschifffahrt starten. Außerdem ist der Betrieb von Reisebusunternehmen wieder möglich, soweit es sich nicht um explizite Gruppenreisen handelt. Es dürfen nur Buchungen für Personen oder Gruppen von Personen im Rahmen der jeweils in Bayern geltenden Kontaktbeschränkung erfolgen. Die Beachtung des verbindlichen Hygienekonzepts Touristische Dienstleister ist dafür zwingende Voraussetzung.
  • ab 30. Mai 2020 Stadt- und Gästeführungen, Kultur- und Naturführungen sind zulässig, wenn der Verantwortliche durch geeignete Maßnahmen sicherstellt, dass grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Teilnehmern eingehalten werden kann. Die Gruppengröße ist in geschlossenen Räumen auf eine Person je 20 m2 und im Freien auf höchstens 15 Personen zu begrenzen.
  • ab 8. Juni dürfen Tanzschulen, Indoorsportstätten wieder den Betrieb aufnehmen. Die Öffnung von Freibädern und Außenanlagen von Badeanstalten ist möglich. Der Betreiber hat ergänzend durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig anwesenden Badegäste nicht höher ist als eine Person je 20 m2 Fläche der für Badegäste zugänglichen Bereiche einschließlich der Becken. Rahmenbedingungen sind in der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und im Hygienekonzept Sport festgelegt.
  • ab 15. Juni 2020 ist die Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs unter Zugrundelegung des entsprechenden Konzepts des Wissenschaftsministeriums in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium (bis zu 50 Gäste in geschlossenen Räumen, bis zu 100 Gäste im Freien) möglich.Das Rahmenkonzept wird derzeit erarbeitet.
  • ab 15. Juni 2020 ist die Wiederaufnahme des Kinobetriebs grundsätzlich möglich . Ein entsprechendes Hygienekonzept wird derzeit erarbeitet, das sich vor allem im Hinblick auf die zulässige Gesamtbesucherzahl und die zu beachtenden Hygienevorschriften an das Konzept für Kultureinrichtungen anlehnt.

Vorgaben für die touristische Infrastruktur:

  • Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m
  • Mund-Nasen-Bedeckung 
  • Zugangsbeschränkungsregelung und geeignete Besucherlenkung zur Vermeidung von Menschenansammlungen 
  • Reinigung/Desinfektion häufig genutzter Flächen 
  • Maßnahmen, die die Nachverfolgbarkeit von Kontakten gewährleisten. 
  • Weitere Details regelt das Hygienekonzept "Touristische Dienstleister"

Hygienekonzept Touristische Dienstleister
Hygienekonzept Sport 
Hygienekonzept Gastronomie
Häufig gestellt Fragen (DEHOGA)
Erklärvideos (DEHOGA)
Fünfte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung 

Kontaktbeschränkung, Veranstaltungs-, Versammlungs- und Besuchsverbot

Kontaktbeschränkung bis mindestens 14. Junii: 
Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten bis mindestens 14. Juni fort. Jeder ist demnach angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

Es ist erlaubt, neben Angehörigen eines weiteren Hausstands auch die engere Familie, d.h. neben Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, auch Verwandte in gerader Linie und Geschwister zu treffen oder zu besuchen.

Ein Zusammentreffen für berufliche und dienstliche Tätigkeiten, bei denen eine Zusammenkunft oder ein Zusammenwirken mehrerer Personen im öffentlichen Raum erforderlich ist, ist aber möglich.

Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Ansammlungen im öffentlichen Raum - mit Ausnahme von genehmigten Versammlungen - bleiben verboten.

Maskenpflicht:
Seit dem 27. April 2020 gilt in allen Geschäften sowie im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) eine Mund-Nase-Schutzverpflichtung („Maskenpflicht“) mit sog. Alltags- bzw. Community-Masken (auch eine Bedeckung mit Schal ist möglich) mit Bürgerinnen und Bürger ab sechs Jahren. Seit 11. Mai 2020 gilt die Maskenpflicht zusätzlich auf den Wochenmärkten.

Einzelheiten regeln die aktuelle gültigen Rechtsgrundlagen, die auf den Seiten des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zur Verfügung gestellt werden.

Versammlungsverbot:
Veranstaltungen und Versammlungen sind per Rechtsverordnung derzeit generell nicht zulässig. Großveranstaltungen bleiben bis mindestens 31. August 2020 untersagt.

Seit 4. Mai 2020 sind Versammlungen im Rahmen der Versammlungsfreiheit im Freien für bis zu 50 Teilnehmer und Einhaltung des Mindestabstandes unter Auflagen zulässig. Ab diesem Datum sind auch Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen und Synagogen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften unter Auflagen (Mund-Nase-Bedeckungspflicht und Einhaltung des Mindestabstandes) erlaubt.

Besuchsverbot:
Mit Wirkung ab dem 9. Mai wird das bestehende Besuchsverbot in Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen, Intensivpflege-WGs, Altenheimen und Seniorenresidenzen sowie stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen gelockert. Voraussetzung ist die strikte Einhaltung strenger Hygienemaßnahmen.

4. Bay. Infektionschutzmaßnahmenverordnung

Arbeitsschutz - Eckpunkte während der Corona-Zeit

Oberste Priorität haben in Zeiten der Corona-Pandemie Sicherheit und Gesundheitsschutz in der Arbeit. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat dazu Eckpunkte für den betrieblichen Infektionschutzstandard formuliert.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Wenn Sie Fragen haben, sprechen Sie uns an. Wir sind telefonisch unter 08441 405500 oder per E-Mail an info@wsp-pfaffenhofen.de erreichbar.

Autor:

WSP- Wirtschafts- und Servicegesellschaft Pfaffenhofen aus Pfaffenhofen

Frauenstraße 36, 85276 Pfaffenhofen an der Ilm
+49 8441 405500
info@wsp-pfaffenhofen.de
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