Ferienausschuss
Hybridsitzungen – Stadträte nehmen online an Sitzungen teil

Ferienausschusssitzung im April 2021

Ein Teil der Pfaffenhofener Stadträtinnen und Stadträte können an Sitzungen künftig auch online teilnehmen und mit abstimmen. Angesichts der weiter andauernden Einschränkungen aufgrund der Coronapandemie hat der Ferienausschuss des Stadtrats der Einführung dieser so genannten Hybridsitzungen einstimmig zugestimmt. Die Stadtverwaltung wurde mit der technischen Umsetzung beauftragt. Die neue Regelung betrifft sowohl das Plenum des Stadtrats als auch vorausgehende Sitzungen seiner Ausschüsse.
Die online-Teilnahme wurde möglich durch eine coronabedingte Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung, die normalerweise die tatsächliche Anwesenheit der Räte zwingend vorschreibt. Eine Online-Teilnahme ist nur erlaubt, wenn sich Räte und der Leiter der Sitzung, im Normalfall der Bürgermeister, gegenseitig sowohl hören als auch sehen können. Reine Tonübertragungen sind nicht möglich, da demokratische Entscheidungen und Diskussionen von Angesicht zu Angesicht erfolgen sollen.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können in öffentlichen Sitzungen alle Teilnehmer ebenfalls im Livestream sehen und hören. Der Livestream kann auf der Internetseite www.pfaffenhofen.de/livestream verfolgt werden.
In nichtöffentlichen Sitzungen müssen die online teilnehmenden Räte dafür sorgen, dass sie die Übertragung nur alleine verfolgen und die Verschwiegenheit damit gewahrt wird.

Autor:

PAF und DU Redaktion aus Pfaffenhofen

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