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Bürgerentscheid

7. Mai: Bürgerentscheide über „Kuglhof 2“

Am 7. Mai haben die Bürgerinnen und Bürger das Wort und können bei zwei Bürgerentscheiden über das geplante Gewerbegebiet am Kuglhof entscheiden. Die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger haben die Abstimmungsunterlagen bereits per Post erhalten. Diese müssen am Sonntag bis spätestens 18 Uhr im Rathaus eingetroffen sein, d. h. man kann bis zu diesem Zeitpunkt seine Briefwahlunterlagen noch in den großen Briefkasten an der Rückseite des Rathauses einwerfen. Der Postweg sollte ab jetzt besser...

  • Pfaffenhofen
  • 04.05.23

Gewerbegebiet Kuglhof 2
Bürgerentscheide verschoben

Durch die Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 9. März 2023 und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 17. März 2023 wurde das vom Stadtrat am 19. Januar 2023 beschlossene Ratsbegehren zum Gewerbegebiet „Kuglhof II“, das die Formulierung „mit Südumgehung“ verwendet, beanstandet. Das Ratsbegehren war mit einer renommierten Münchner Fachanwaltskanzlei abgestimmt und dem Stadtrat im Anschluss danach vorgelegt worden. Wider Erwarten und entgegen der Meinung der...

  • Pfaffenhofen
  • 20.03.23
  • 5
Am 22. November 1998 sprach sich die Mehrheit der Pfaffenhofener für den Bau des Biomasse-Heizkraftwerks aus. Die Entscheidung war sehr knapp und fiel erst in der Stichfrage, als 51,76 der Wähler für das „Bürgerbegehren für eine gesunde Umwelt“ votierten.
3 Bilder

Seit einem halben Jahrhundert Volks- und Bürgerbegehren in Pfaffenhofen

Die demokratische Beteiligung der Bevölkerung an Entscheidungsprozessen ist zwar in jüngerer Zeit in den Blickpunkt gerückt, jedoch kein Instrument, das ausschließlich in den letzten Jahren verwendet wurde. Im Freistaat Bayern gab es nach Aufforderung durch die amerikanische Besatzungsmacht schon im Jahr 1946 eine Volksabstimmung zur bayerischen Verfassung, die mit klarer Mehrheit der Abstimmenden gebilligt wurde. Auch in Pfaffenhofen und seinen Gemeindeteilen hinterließen Volksbegehren ihre...

  • Pfaffenhofen
  • 26.09.16

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