Haushaltssatzung Pfaffenhofen 2016 - Ein Haushalt der guten Kontinuität

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wenn man diesen Haushalt und die vergangenen Haushaltspläne der letzten Jahre ansieht, kann man feststellen:

1. sie sind solide finanziert,
2. wir schaffen das Notwendige
3. und wir können sogar noch Wünschenswertes in sinnvollem Maß umsetzen!

Haushaltspläne sind stets Momentaufnahmen, die einen Ausschnitt von 12 Monaten im Fokus haben. Unsere Aufgaben und Projekte reichen aber deutlich über diesen Einjahreszeitraum hinaus.

Der Haushalt 2016 setzt Begonnenes fort und ist somit ein Haushalt der guten Kontinuität.

Gut angelegte Investitionen in noch mehr Lebensqualität für Pfaffenhofen.

Es ist für uns besonders erfreulich dass 2016 die die größten Investitionen in Bildung, Soziales und Lebensqualität fließen, wie beispielsweise die neue Schule, Kitaausbau, die Obdachlosenunterkunft, Sozialwohnungsbau, neue Parkanlagen und Radwege oder in die weitere Sanierung der Innenstadt.

Es sollen aber auch die kleinen Innovationen nicht vergessen werden, wie
beispielsweise die Familienberatung und die Einführung einer Stelle für Sozialmanagement, zwei Stellen zur Integrations- und Migrationsarbeit oder die umfangreichen Klimaschutzmassnahmen.

Und ja, die die Finanzentwicklung ist meist sogar etwas besser als angenommen.

Wir sind keine arme Stadt, aber wir sind auch nicht stinkreich.

Und wenn wir schon beim “Stinken” sind, um in ihren Worten (Anm.: Bezug zur Rede des CSU Fraktionssprechers “Mit voller Hose stinkt sich leicht”) zu bleiben, muss man auch daran erinnern, dass sie alle immer kräftig “mitgestunken” haben. Wir haben alle großen Investition gemeinsam und einstimmig beschlossen!

Die Rechnung wird am Schluss gemacht!

Wir wollen, dass Pfaffenhofen am Ende dieser Periode komplett saniert dasteht und sich dabei auch ein gutes Stück weiterentwickelt hat.

Die Finanzplanung ist dabei durch und durch ehrlich.
Wir haben nie damit hinter dem Berg gehalten, dass wir bei diesem Investitionsprogramm, im Zentrum der Schulneubau mit über 25 Millionen, auch einen Teil durch die Neuaufnahme von Krediten finanzieren werden müssen. So ist es nun auch keine Überraschung, dass wir ab nächstes Jahr “ran an den Speck” müssen.

Wir wollen das aber so machen, dass Pfaffenhofen auch 2020 noch handlungsfähig ist. Und das heißt, dass bei maximal 20 Millionen Verschuldung Schluss sein muss.

Um das zu erreichen sind unter anderem kontinuierliche Einnahmen von rund 18,5 Millionen Gewerbesteuer kalkuliert. 18,5 Millionen, die wir nach dem großen Ausreißer letztes Jahr heuer wahrscheinlich schon wieder nicht mehr erreichen. Wir können dem heuer nur deshalb noch zusehen, da wir noch von Überschüssen aus 2015 zehren.

Sollte die Finanzentwicklung so bleiben, werden wir aber bereits nächstes Jahr um eine Erhöhung der Gewerbesteuer nicht herumkommen.

Insgesamt muss für heuer und auch die kommenden Jahre gelten, die Einnahmen- und Ausgabensituation immer streng im Blick zu haben. Das heißt:

a) keine neuen Großprojekte. Volle Konzentration auf die beschlossenen Aufgaben.
b) keine unnötigen Geschenke.
c) bei der Großinvestition Hallenbad, sollen unserer Meinung nach die Bürger selbst darüber entscheiden, welche Variante zwischen Sport- und Freizeitbad es werden soll.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
freuen wir uns, dass es so ist, wie es ist: Pfaffenhofen geht es gut. Machen wir gemeinsam das Beste daraus!

Markus Käser
Fraktionssprecher SPD

P.S.:
Die vorherrschende Sachlichkeit in den Beratungen hat unserer Stadt gut getan. Unser Wunsch zum Schluss lautet daher: möge es bei diesem Stil bleiben.
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