Bayernweit erster „Briefwahl“-Bürgerentscheid mit fast 60 %-iger Wahlbeteiligung - Nachhaltige Mehrheiten für Pfaffenhofener Bürgerwindpark und Familienbad

Die automatische Versendung von Abstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden wurde vom Pfaffenhofener Stadtrat im Juli 2016 einstimmig beschlossen.
 
Die automatische Versendung von Abstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden wurde vom Pfaffenhofener Stadtrat im Juli 2016 einstimmig beschlossen.

Die einstimmige Entscheidung des Pfaffenhofener Stadtrats vom Juli 2016, als erste bayerische Kommune die automatische Versendung von Abstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden einzuführen, um eine maximale Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, wurde am vergangenen Sonntag eindrucksvoll bestätigt: Knapp 60 Prozent aller Pfaffenhofener Abstimmungsberechtigten gaben bei den zwei Bürgerentscheiden vom 23. Oktober ihre Stimme ab.

Ebenso klar fielen auch die Entscheidungen der Pfaffenhofener Bürgerinnen und Bürger aus: rund 57 Prozent votierten für die Fortführung des Projektes „Bürgerwindpark“, über 63 Prozent der Stimmen befürworteten den Bau eines familientauglichen Hallenbades.

Die Beteiligung lag mit hervorragenden 59,6 Prozent noch über dem Wert der Kommunalwahlen 2014. Erster Bürgermeister Thomas Herker zeigte sich sehr zufrieden, dass die Abstimmungen damit – im Gegensatz zu vielen anderen kommunalen Bürgerentscheiden – ein wirklich repräsentatives Ergebnis darstellen.

Als erste bayerische Kommune hatte Pfaffenhofen a. d. Ilm im Juli 2016 auf einen erst kürzlich erfolgten Hinweis des bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr hin bei Bürgerentscheiden die nicht an einen Antrag gekoppelte Versendung der Unterlagen an alle Stimmberechtigten eingeführt. Das Ziel dieser Verfahrensvereinfachung, sozusagen dem „Bürgerentscheid vom Sofa aus“, eine Unterstützung und Förderung der Abstimmungsbereitschaft zu erreichen, wurde von den Bürgern auf Anhieb angenommen: Von den knapp 20.000 stimmberechtigten Pfaffenhofenern, die ihre Abstimmungsunterlagen bereits mit der Benachrichtigung per Post zugesandt bekamen, nutzten 11.298 Wählerinnen und Wähler die komfortable Möglichkeit der Briefwahl. Darüber hinaus füllten 478 Bürgerinnen und Bürger am Sonntag im Rathaus ihre Stimmzettel im dort eingerichteten Urnenwahllokal aus.

In beiden Fällen hatte der Stadtrat über ein sogenanntes Ratsbegehren den Anstoß zur Bürgerbefragung gegeben. Ein deutliches Signal für die Pfaffenhofener Bereitschaft zur Umsetzung des örtlichen Klimaschutzkonzeptes ist mit der Entscheidung ergangen, den Bebauungsplan „Sondergebiet Bürgerwindpark Pfaffenhofen“ weiterzuführen, der die Errichtung von maximal drei Windenergieanlagen im Förnbacher Forst ermöglicht. Die Bürger bestätigten so die Zielsetzung der Stadtratsmehrheit, einen wesentlichen Beitrag zur Erfüllung der städtischen Klimaschutzziele und zur Sicherung der ökologischen Stromerzeugung vor Ort zu leisten. „Die Pfaffenhofener Bürger gestalten aktiv mit und zeigen einmal mehr, wie kommunale Gestaltungsspielräume auch in schwierigen Fragen genutzt werden können“, stellte Bürgermeister Herker fest und sah Pfaffenhofen – Gewinner des LivCom-Awards 2011 als „Lebenswerteste Kleinstadt der Welt“ – einen neuen Schritt voran auf dem ambitionierten Weg, nachhaltig die Zukunft vor Ort zu gestalten.

Auch für ein der Kreisstadt adäquates Hallenbad kann nun mit den Planungen begonnen werden. Nach dem Willen der Bevölkerung soll keine übergroße Therme, sondern ein zum Mittelzentrum Pfaffenhofen passendes kleines Familienbad entstehen, das zwar über die bloße Schul- und Sportnutzung hinausgeht, aber in Bau und Betrieb für die Kreisstadt finanzierbar ist. Gebaut wird auf dem gut 5.200 Quadratmeter großen Areal, wo sich bisher noch die Theresia-Gerhardinger-Schule befindet. Das alte Schulhaus kann nach Inbetriebnahme des Neubaus der Grund- und Mittelschule Anfang 2018 abgerissen werden. Zur Ermittlung der mehrheitlich gewünschten Ausstattung des Familienbades wird die Stadtverwaltung im kommenden Jahr eine weitere Bürgerbeteiligung durchführen.
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2 Kommentare
Frank Lanfer
Frank Lanfer | 02.11.2016 | 15:27  
Stadtverwaltung Pfaffenhofen a. d. Ilm aus Pfaffenhofen | 07.11.2016 | 11:01  
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